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Dschibuti: Außenpolitik

07.03.2019 - Artikel

Dschibuti bemüht sich als kleines Land in schwierigem Umfeld am Horn von Afrika um eine konstruktive Außenpolitik. Die Wahrung der eigenen Interessen wird durch Engagement in regionalen und multilateralen Organisationen unterlegt, so führte Dschibuti erfolgreich den Außenministervorsitz der Arabischen Liga und bewirbt sich für 2021/22 einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat.

Dschibuti unterstützt internationale Bemühungen zur Bekämpfung der Piraterie und des internationalen Terrorismus am Horn von Afrika.

Wichtigster Nachbar ist das Binnenland Äthiopien, das zur Abwicklung eines Großteils seines Außenhandels (85 Prozent) auf die Häfen Dschibutis angewiesen ist. Dschibuti ist als nördlicher Nachbarstaat stark in die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung und Befriedung Somalias involviert. Mit etwa 2000 Soldaten beteiligt sich Dschibuti an der Friedensmission der Afrikanischen Union AMISOM in Somalia und ist vermittelnd zur Konfliktlösung tätig.

Das Verhältnis zwischen Eritrea und Dschibuti ist weiterhin angespannt. Bei einem Treffen der beiden Präsidenten im September 2018 verkündeten diese, ihr Verhältnis normalisieren zu wollen. Beeinflusst wurde diese Wiederannäherung durch die mit dem Frieden zwischen Eritrea und Äthiopien ausgelöste Dynamik in der gesamten Region, woraufhin der VN-Sicherheitsrat die gegen Eritrea verhängten Sanktionen im November 2018 aufhob.

Das Verhältnis zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich nimmt (sicherheits-)politisch und ökonomisch eine Sonderstellung ein. Dschibuti ist Sitz der immer noch größten französischen Militärbasis in Afrika mit 1.450 Soldaten. Frankreich war bis zur Eröffnung der deutschen Botschaft 2010 der einzige EU-Mitgliedstaat mit einer Botschaft in Dschibuti. Dennoch nimmt die zentrale Bedeutung Frankreichs in Dschibuti ab. Insbesondere  China, aber auch und die arabischen Golfstaaten  spielen eine zunehmende politische und wirtschaftliche Rolle, einerseits durch Investitionen in Infrastruktur und Häfen, andererseits mittels Militärstützpunkten. Die Konzession eines Hafenbetreiber aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde im Februar 2018 von dschibutischer Seite wegen Unstimmigkeiten einseitig beendet.

Neben Frankreich unterhalten auch die USA im Camp Lemonnier ihre mit rund 5.000 Soldaten größte Militärbasis in Afrika in Dschibuti. Entsprechend groß ist das US-Interesse an der politischen und ökonomischen Stabilität des Landes. Mittelkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit sind jedoch spürbar.

Ferner gibt es eine Basis Italiens sowie den einzigen Auslandsstützpunkt Japans. Im August 2017 hat zudem China in Dschibuti seine erste Militärbasis im Ausland eröffnet, die die der USA an Größe sogar übersteigen soll. Die Kapazität wird auf bis zu 5000 Personen geschätzt. Daneben ist die Errichtung eines Marinestützpunkts Saudi Arabiens bereits vertraglich vereinbart.

Dschibuti ist an einer Intensivierung der Beziehungen zu den Staaten der EU und einer Steigerung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit interessiert. Die meisten EU-Staaten agieren allerdings über Maßnahmen multilateraler Organisationen wie der EU und dem VN-System. Außer dem französischen ist der bilaterale entwicklungspolitische Beitrag Italiens substantiell. Schwerpunkte des EU-Engagements sind Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere im Straßenbau- sowie im Wasser- und Sanitärbereich, sowie makroökonomische Unterstützung und Hilfe bei guter Regierungsführung.

Dschibuti sieht sich als Brückenbauer zur arabischen Halbinsel und  bleibt dabei von den Auswirkungen der regionalen Krisen und Migrantenströme nicht verschont. Pro Kopf betrachtet gehört Dschibuti weltweit zu den Ländern, die die meisten Flüchtlinge und Migranten aufgenommen haben (Platz 10). Auch hier hilft die EU mit Mitteln, die sowohl Flüchtlingen als  auch der einheimischen Bevölkerung zugutekommen. Zudem  bleibt das Land bedeutendes Drehkreuz für humanitäre Hilfe am Horn von Afrika und für Jemen.

Dschibuti ist Mitglied der Arabischen Liga und der OIC (Organization of the Islamic Conference), sowie der Afrikanischen Union und  Sitzstaat der ostafrikanischen Regionalorganisation IGAD (Intergovernmental Authority on Development), ein regionaler Zusammenschluss von acht Ländern am Horn von Afrika (neben Dschibuti  Äthiopien, Kenia, Somalia, Sudan, Südsudan, Uganda und Eritrea, das seine Mitgliedschaft 2007 suspendiert hat.).

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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